Parteiprogramm

Hier entdeckst DU und IHR, was unser Programm konkret beinhaltet!

Demokratie und Grundwerte   V
Als freie Bürger treten wir für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie ökosoziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. Die VPD will die Mitbestimmung des Volkes so stärken dass die Demokratie lebenswert macht:
• Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild
• Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk
• Neugestaltung des Wahlsystems mit freier Listenwahl
• Begrenzung der staatlichen Parteienfinanzierung
• Einführung eines Straftatbestandes bei nachgewiesener Steuerverschwendung
Euro und Europa
Wir stehen für die Freiheit der europäischen Nationen von fremder Bevormundung. Rechtsstaatliche Strukturen, wirtschaftlicher Wohlstand und ein stabiles, leistungsgerechtes Sozialsystem gehören in die nationale und europaweite Verantwortung. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben:
• Europa darf kein zentralistischer Bundesstaat werden
• Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückgeben
• Nein zur Bankenunion – keine deutsche Haftung für ausländische Banken
Innere Sicherheit und Justiz
Wir wollen den Rechtsstaat stärken und dem Recht wieder zu einer konsequenten Durchsetzung verhelfen. Die VPD fordert den Schutz des Volkes an die erste Stelle zu setzen:
• Polizei stärken und Strafjustiz verbessern
• Weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter
• Organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen
• Deutsche Grenzen flächendeckend schützen
• eine Verschärfung des Waffenrechts
• Drogenhandel nur auf medizinischer Notwendigkeit statthaft, sonst weiterhin strafbar
Außen- und Sicherheitspolitik
Wir treten dafür ein, sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten nicht einzumischen. Als eine der großen Wirtschaftsnationen liegt es im deutschen Interesse, zu allen Staaten gute Beziehungen zu entwickeln und zu pflegen. Unsere Außenpolitik soll dennoch darauf ausgerichtet sein, die Interessen Deutschlands zu wahren:
• Deutschland muss raus aus der NATO– Deutsche Einsätze nur unter UN-Mandat
• Besseres Verhältnis zu Russland – Stärkung der OSZE
• Keine europäische Armee – deutsche Souveränität  beibehalten
• Wehrpflicht mit gewissen Voraussetzungen wieder in Kraft setzen – Bundeswehr stärken
• Entwicklungshilfe als Hilfe zur Selbsthilfe
Arbeitsmarkt und Sozialpolitik
Die politische Gestaltung der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gehört zu den bedeutungsvollsten Politikfeldern moderner Staatlichkeit. Wir wollen es allen Bürgern ermöglichen, ein selbstbestimmtes Leben in relativem Wohlstand zu führen.
• Kinder und Erziehungsleistung bei sozialer Sicherung sowie Rente berücksichtigen
• Mindestlohn beibehalten
• Bundesagentur für Arbeit mehr in die Pflicht zur Wiedereingliederung nehmen
• Bürgergeld nur unter gewissen Auflagen
• Pflege durch Familienangehörige aufwerten und höher vergüten
• Rentenalter runter und Sicherung der Renten, Rente steuerfrei machen
Familien und Kinder
Insbesondere Ehe, Familie und Kinder garantieren den gesellschaftlichen Zusammenhalt und genießen daher zu Recht den besonderen Schutz des Staates. Der VPD ist es ein wichtiges Anliegen, gewachsene kulturelle und regionale Traditionen und bewährte Institutionen zu erhalten, zu schützen und ggf. mit Mitteln aus Steuern zu fördern.
• Bekenntnis zur traditionellen Familie als Leitbild
• Mehr Kinder statt Migration
• Diskriminierung und Diffamierung der Vollzeit-Eltern stoppen
• Alleinerziehende unterstützen und Familien stärken
• Willkommenskultur für Neu- und Ungeborene
• Steuerentlastungen für Familien und Wiedereinführung der „Kinderreichenförderung“
• Kinder sind generell vor sexuellen Übergriffen zu schützen
Kultur, Sprache und Identität
Für die VPD ist der Zusammenhang von Bildung, Kultur und Solidarität für die Entwicklung der Gesellschaft von zentraler Bedeutung. Wir wollen gemeinnützige und private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen stärken.
• Deutsche Leitkultur vorrangig in den Focus der Öffentlichkeit, Multikulturalismus hat nur bedingten Spiel-und Handlungsraum
• Die deutsche Sprache ist in unserem Land die Landessprache und zählt zu unserer Identität, keine Eiführung der Gendersprache
• Ein Bürger, der unsere Rechtsordnung nicht akzeptiert, gehört nicht zu Deutschland;
• Glaube und Zuneigung sind Grundrechte unserer Verfassung und Entfaltungsmöglichkeiten unser Gesellschaft, verstoßen sie jedoch gegen die Rechtsordnung, ist Akzeptanz nicht zu erwarten.
Medien und Journalismus
• Für eine zeitgemäße Medienpolitik – GEZ und Rundfunkbeitrag abschaffen
• Freie Meinungsäußerung ohne Zensur
• Einführung eines Bildungsprogramms
Schule, Hochschule und Forschung
Die VPD fühlt sich der Entfaltungsmöglichkeit eines jeden Bürgers verplichtend. Die Freiheit von Forschung und Lehre sind unabdingbare Grundvoraussetzungen für wissenschaftlichen Fortschritt.
• Diplom, Magister und Staatsexamen wieder einführen
• Förderung der Gender-Forschung beenden
• Unser Schulsystem ist zu vereinheitlichen
• Nein zu Gender-Mainstreaming und Frühsexualisierung
• Keine Geschlechterquoten im Studium oder in der Arbeitswelt
• Zugang zu Bildung und Schule ohne finanzieller Voraussetzung, jeder hat das Recht auf Bildung
Einwanderung, Integration und Asyl
Deutschland ist kein klassisches Einwanderungsland. Es ist notwendig, zwischen politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen einerseits und irregulären Migranten andererseits zu unterscheiden. Die VPD setzt sich daher unter anderem für die Umsetzung folgender Maßnahmen ein:
• Keine irreguläre Einwanderung über das Asylrecht
• Konsequente Rückführung – Schluss mit Fehlanreizen und falscher Nachsicht
• Keine direkte Einwanderung in die Sozialsysteme
• Maßvolle, gesetzlich geregelte Einwanderung aus Drittstaaten nur nach qualitativen Kriterien
• Integration ist mehr als nur Deutsch lernen
• Keine doppelte Staatsangehörigkeit
• Verweigerung der Integration ist gleich Rückführung in Herkunftsland
Wirtschaft, digitale Welt, Verbraucherschutz
Internationaler Handel ist die Grundlage unseres Wohlstands und des friedlichen Miteinanders. Wirtschaftliche Sanktionen halten wir grundsätzlich für falsch. Jegliche Übertragung von Souveränitäts- und Hoheitsrechten in Freihandelsabkommen auf Sonderschiedsgerichte ist abzulehnen.
• Nein zu TTIP (transatlantisches Abkommen), CETA (Handelsabkommen-Kanada-EU) und TISA
• Bürokratie abbauen, staatliche Subventionen nur da wo notwendig und Mittelstand stärken
• Verbraucherschutz modernisieren und stärken
• Privatisierung gegen den Willen des Volkes ist zu vermeiden
• Öko-Soziale Marktwirtschaft
Finanzen und Steuern
Wir wollen Deutschland reformieren. Das geht nicht ohne eine umfassende Reform des Steuerrechts. Wir treten für ein einfacheres und gerechteres Steuersystem ein, das mit niedrigen Steuern vor allem Mittel- und Geringverdiener finanziell entlastet.
• Gerechte Steuern durch Stufentarif undObergrenze für Steuern bzw. Abgaben
• Familiensplitting einführen
• Bankgeheimnis (des Bürgers) wiederherstellen
• Staatsschulden planmäßig tilgen, Neuverschuldung sind zu vermeiden
• Bargeldnutzung muss uneingeschränkt erhalten bleiben
Energiepolitik
Die VPD ist für den aktiven Umweltschutz, macht aber Schluss mit der unsinnigen und übertriebenen Klimaschutzpolitik. Eine erfolgreich und zuverlässige Energiepolitik muss sicher, kostengünstig und umweltverträglich sein.
• Klimaschutzpolitik: Irrweg beenden, Umwelt dennoch schützen
• Energieeinsparverordnung und Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz so gestallten dass Ressourcen geschont werden und die Umwelt auf keinen Fall belastet wird
• Bioenergie: Subventionen beenden, Vorrangeinspeisung einstellen
• Kernenergie: Alternativen erforschen, bis dahin Laufzeitverlängerung unter schärfsten Schutzmaßnahmen für Volk und Umwelt und unter Berücksichtigung der Notwendigkeit
• Fracking: nicht ohne Bürgerbeteiligung
Natur und Umwelt, Land- und Forstwirtschaft
Wir wollen eine intakte und vielfältige Natur nicht nur im eigenen Land erhalten. Eine gesunde Umwelt ist die Lebensgrundlage für alle Menschen und zukünftige Generationen. Naturschutz darf nicht zu Lasten der Tiere, Pflanzen und des Menschen gehen.
• Unkontrollierten Ausbau der Windenergie stoppen, neue Möglichkeiten fördern
• Gentechnik strengstens kontrollieren, Saatgutvielfalt erhalten
• Landwirtschaft: Mehr Wettbewerb, preisgerechte Vergütung und weniger Subventionen
• Fischerei, Forst und Jagd: Nur im Einklang mit der Natur (Schonzeiten)
• Erhalt von Zonen, in denen die Natur sich selbst überlassen bleibt
• Konsequente Umsetzung der Tierschutzgesetze und artgerechte Haltung
• Moore und Feuchtgebiete wieder herstellen und schützen
• Renaturierung dort wo Gebiete es zulassen
Infrastruktur, Wohnen und Verkehr
Nach jahrelangen substanzgefährdenden Einsparungen im Bereich der Infrastruktur ist ein massiver Investitionsstau eingetreten. Bei den anstehenden Aufgaben hat der Werterhalt Priorität vor der Modernisierung und dem Neubau.
• Öffentlich-Privat-Projekte: Transparenz statt Lobbyismus
• Im Straßen- und Schienennetz die Substanz erhalten ggf. ausbauen unter Berücksichtigung umweltpolitischer Aspekte
• Nutzung der Verkehrsmittel ohne Schikanen für alle Bürger preisoptimiert und verträglich
• Wohnungspolitik: Baurecht vereinfachen, Bürokratie verringern Wohnraum schaffen mit langfristig umweltverträglichen Perspektiven
• Die ländlichen Regionen wieder stärken
• Mieten müssen bezahlbar bleiben
• Keine neuen Flüchtlingsunterkünfte mit staatlicher Förderung
• Schaffung von Kitas und Schulen
Tourismus- und Freizeitgestaltung
Die Landschaft und die Stadtzentren sollen unter ökologischen und umweltpolitischen Aspekten auch wieder im nationalen und internationalen Tourismus Anklang finden.
• Kulturgut ist zu erhalten und Traditionen sind wieder zu fördern
• Erholung und freizeitliche Aktivitäten müssen auch wieder für das Volk bezahlbar werden
• Internationale Ereignisse auf deutschem Gebiet, sind Tourismusmagnet und sollen unter umweltpolitischen Verantwortung auch in unserem Land zur Austragung kommen können
• Schaffung von neuen Freizeiteinrichtungen für Jung und Alt

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